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Govet

Debatte zum Haushalt 2019 – Investitionen in Bildung und Forschung

Eine Dame (Ministerin Karliczek) am Stand von GOVET. Zwei Personen betreuen.
Ministerin Karliczek am Stand von GOVET beim Tag der offenen Tür der Bundesregierung im September 2018.© Hans-Joachim Rickel

Zukunftstechnologien, Finanzierung von Ausbildung und Studium, der Digitalpakt Schule, Investition in Fachhochschulen: In ihrer Ansprache zum Haushaltgesetz 2019 adressierte Ministerin Karliczek vier Schwerpunkte der Bildungs- und Forschungspolitik. Große Änderungen kündigte sie für die berufliche Bildung an.

Mut und Zuversicht – diese Qualitäten benannte die Bundesministerin für Bildung und Forschung Anja Karliczek für die Bewältigung der Aufgaben, die 2019 in der Bildungs- und Forschungspolitik anliegen. In einer Rede zum Haushalt 2019 im Deutschen Bundestag, sprach sie im November 2018 darüber, wie der Etat von 18 Milliarden Euro im nächsten Jahr investiert werden soll. Gute Bildung und exzellente Forschung sollen die Zukunftsfähigkeit Deutschlands sichern.

Wertschätzung für Auszubildende und Studierende

Ein besonderes Augenmerk legte Ministerin Karliczek dabei auf die gesellschaftliche Anerkennung der beruflichen Bildung. Nachdem 2019 die Fördersätze der Ausbildungsförderung für Studierende steigen, sollen Auszubildende ab 2020 erstmals eine Mindestausbildungsvergütung erhalten. Angelehnt an das Schüler-BAföG, wird die Höhe bei 504 Euro im ersten Lehrjahr liegen. Bisher schrieb das BBIG lediglich eine „angemessene Vergütung“ vor. Eine weitere Maßnahme sind die geplanten einheitlichen Bezeichnungen der Fortbildungsabschlüsse in der beruflichen Bildung. Bisher hat es eine Vielzahl an unterschiedlichen Benennungen gegeben, wie z. B. Servicetechniker, Prozessmanager oder Fachwirt. Diese will das BMBF zu Berufsspezialist, Berufsbachelor und Berufsmaster vereinheitlichen, um eine bessere Vergleichbarkeit und Sichtbarkeit der beruflichen Bildung zu erzielen. Grundlage für diese Änderungen wird das reformierte Berufsbildungsgesetz, das bis 2020 in Kraft treten soll.

Eine weitere Investition ist mit dem DigitalPakt Schule geplant. Die damit eingestellten 720 Millionen Euro für die digitale Ausstattung von Schulen, auch Berufsschulen, sind zurzeit Gegenstand politischer Diskussionen. Für die Umsetzung müsste das Grundgesetz geändert werden, was auf den Widerstand einzelner Bundesländer trifft. Ministerin Karliczek rief die Länder auf, der Änderung zuzustimmen.

Investitionen in Forschung

Ein Beispiel für eine erfolgreiche Bund-Länder-Kooperation sind die Fachhochschulen. „Gemeinsam entwickeln wir die deutsche Forschungs- und Hochschullandschaft weiter“, so würdigte die Bundesbildungsministerin die Zusammenarbeit von Bund und Ländern: Über die nächsten acht Jahre werden die Fachhochschulen 430 Millionen Euro erhalten, um die Forschung zu fördern und mehr Professuren zu schaffen. Bund und Länder haben im November noch drei weitere Vereinbarungen zur Zusammenarbeit im Bereich Fachhochschulen geschlossen. Basierend darauf drückte Ministerin Karliczek ihre Hoffnung aus, dass die Bundesländer sich auch für den Hochschulpakt, den Pakt für Forschung und Innovation und den Qualitätspakt Lehre engagieren werden.

Ein weiterer zentraler Punkt der Ansprache ist die Investition in Zukunftstechnologien. Hier nannte die Ministerin vor allem die Förderung der Erforschung Künstlicher Intelligenz (KI). Bis 2025 will die Bundesregierung drei Milliarden Euro investieren. Die Gelder sollen u. a. in die Schaffung von 100 neuen KI-Professuren und die Stärkung und Vernetzung der Forschung gehen. Wie wichtig solche Entwicklungen für die Zukunftsfähigkeit Deutschlands sind, zeigt die neue Agentur für Sprunginnovationen, die die Ministerin in ihrer Rede ebenfalls ankündigte. Die Agentur wird im Bereich der Erforschung und Nutzbarmachung Künstlicher Intelligenz einen wichtigen Baustein darstellen und soll darüber hinaus auch auf anderen Gebieten Innovationen fördern, wie etwa neue Formen der Mobilität oder in der Medizintechnik.