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Vorbemerkungen

Berufsbildungspolitisch relevante Themen spiegeln sich insbesondere im parlamentarischen Geschehen des Deutschen Bundestages wider. Eine besondere Bedeutung kommt hier den sog. Bundestagsdrucksachen (BT-Drs.) zu. Alle Vorlagen für den Deutschen Bundestag werden gedruckt und anschließend an dessen Mitglieder, an die Mitglieder des Bundesrates und an die Bundesministerien verteilt. Beispiele für Drucksachen sind:

  • Gesetzesentwürfe
  • Große und Kleine Anfragen
  • Berichte und Materialien zur Unterrichtung des Bundestages

Alle Drucksachen erhalten die Nummer der jeweiligen Legislaturperiode sowie eine fortlaufende Zahl, z.B.: 18/1108.

Auf dieser Seite werden Bundestagsdrucksachen mit Bezug zu berufsbildungsrelevanten Themen aktuell dokumentiert und mit den jeweiligen Volltexten aus dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge (DIP) verknüpft.

Drucksachen und Plenarprotokolle der deutschen Landesparlamente sind über den Parlamentsspiegel zugänglich.

Ausgewählte berufsbilungsrelevante Drucksachen

2017

Bilanz des internationalen Engagements der Bundesregierung in der Berufsbildungskooperation : Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Beate Walter-Rosenheimer, Kai Gehring, Özcan Mutlu, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Drucksache 18/11346). - 40 S.
In: Drucksachen : Drucksachen des Deutschen Bundestages / Deutscher Bundestag. - (2017), H. Drucksache 18/11568 vom 17.3.2017
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/115/1811563.pdf [Zugriff: 31.3.2017]
Seit Einführung der EU-Jugendgarantie im Jahr 2013 ist die Jugendarbeitslosigkeit in der Europäischen Union deutlich gesunken. Die Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise hatten vor allem junge Menschen in den süd- und südosteuropäischen Mitgliedsstaaten der EU hart getroffen. Nach Angaben der Bundesregierung lag die Jugendarbeitslosigkeit im Jahr 2013 im Durchschnitt bei 23,17 Prozent, 2016 bei 18,7 Prozent. So waren im Jahr 2013 in Griechenland und Spanien 58,3 beziehungsweise 55,5 der 15- bis 24-Jährigen ohne Beschäftigung. In Italien war zur gleichen Zeit mit 40 Prozent mehr als jeder dritte junge Mensch arbeitslos. Mit der Jugendgarantie soll in allen EU-Mitgliedstaaten gewährleistet werden, dass alle jungen Menschen unter 25 Jahren innerhalb von vier Monaten nachdem sie arbeitslos geworden sind oder ihre Ausbildung abgeschlossen haben, ein qualitativ hochwertiges Beschäftigungsangebot, eine Fortbildung, einen Ausbildungsplatz oder ein Praktikum erhalten. Nicht zuletzt aufgrund der Einführung der Jugendgarantie habe sich der Arbeitsmarkt für Jugendliche besser entwickelt als der für die Gesamtbevölkerung, heißt es in der Antwort. Dies deute darauf hin, dass neben konjunkturellen Einflüssen auch die spezifischen Maßnahmen zur Förderung der Jugendbeschäftigung Wirkung zeigten. Nach Angaben der Europäischen Kommission hätten rund neun Millionen junge Menschen ein Angebot im Rahmen der Jugendgarantie angenommen, die meisten davon Stellenangebote. Die Antwort der Bundesregierung führt in diesem Zusammenhang eine Reihe von Aktivitäten des Bundesinstituts für Berufsbildung (BIBB) auf, die von der dort eingerichteten Zentralstelle der Bundesregierung für internationale Zusammenarbeit in der Berufsbildung (GOVET) koordiniert wurden. (Textauszug; BIBB-Doku)

Strategiepapier der Bundesregierung zur Internationalisierung von Bildung, Wissenschaft und Forschung : Unterrichtung durch die Bundesregierung. - 76 S.
In: Drucksachen : Drucksachen des Deutschen Bundestages / Deutscher Bundestag. - (2017), H. Drucksache 18/11100 vom 3.2.2017
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/111/1811100.pdf [Zugriff: 31.3.2017]
Die Bundesregierung plädiert dafür, das Bildungs-, Wissenschafts- und Innovationssystem Deutschlands stärker international auszurichten. Vor dem Hintergrund zunehmender Digitalisierung, wachsender Komplexität und notwendiger Nachhaltigkeit müsse die internationale Zusammenarbeit weiter vorangetrieben werden, um im weltweiten Wettbewerb zu bestehen und der Verantwortung gerecht werden, zur Lösung globaler Herausforderungen beizutragen. Nach Meinung der Bundesregierung würden mit der Internationalisierungsstrategie die Voraussetzungen dafür geschaffen und Deutschland übernehme so die Verantwortung für die Sicherung von Lebensqualität, Gesundheit und Wohlstand im Zeitalter der Globalisierung. Dafür will die Bundesregierung die Potenziale der internationalen Zusammenarbeit in Bildung, Wissenschaft und Forschung nutzen. Die Berufsbildungskooperationen mit Industrie- und Schwellenländern sollen ausgebaut werden, die Mobilität von Auszubildenden soll gesteigert werden und die Anerkennung von Qualifikationen, die ausländische Fachkräfte im Ausland erworben haben, erleichtert werden. Die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit in Europa bleibe ein wichtiges Ziel. (Textauszug; BIBB-Doku)

 

2015

Flüchtlinge in Ausbildung : Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Brigitte Pothmer, Kerstin Andreae, Beate Walter-Rosenheimer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Drucksache 18/6965). - 4 S.
In: Drucksachen : Drucksachen des Deutschen Bundestages / Deutscher Bundestag. - (2015), H. Drucksache 18/7137 vom 21.12.2015
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/071/1807137.pdf [Zugriff: 25.1.2016]
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen möchte von der Bundesregierung wissen, wie viele Menschen mit Aufenthaltsgestattung, Duldung oder Aufenthaltstitel, die das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, seit 2010 jährlich in Deutschland statistisch erfasst wurden und wie viele von ihnen eine Ausbildung begonnen haben. "Für Geduldete unter 21 Jahren, die nicht aus einem sicheren Herkunftsstaat stammen, wurden bereits mit dem zum 1. August 2015 in Kraft getretenen Gesetz zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung Regelungen getroffen, die ihnen im Status der Duldung eine hinreichend sichere Aufenthaltsperspektive während einer Ausbildung vermittelt. Die Bundesregierung betont, dass gerade die Integration der Jugendlichen unter den Flüchtlingen, die über eine berechtigte Bleibeperspektive verfügen, gegenwärtig und auch in Zukunft eine große Herausforderung darstelle und dabei das Ausbildungssystem besonders im Fokus stehe. Eine Änderung der statistischen Erhebungsmerkmale jedoch wird nicht in Aussicht gestellt." (Textauszug; BIBB-Doku)

Bilanz der Initiative "AusBILDUNG wird was - Spätstarter gesucht" : Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Brigitte Pothmer, Corinna Rüffer, Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Drucksache 18/6727). - 12 S.
In: Drucksachen : Drucksachen des Deutschen Bundestages / Deutscher Bundestag. - (2015), H. Drucksache 18/6929 vom 3.12.2015
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/069/1806929.pdf [Zugriff: 20.1.2016]
"Das Ziel, in den Jahren 2013 bis 2015 insgesamt 100.000 junge Erwachsene über die Initiative "AusBILDUNG wird was - Spätstarter gesucht" zu fördern, wird voraussichtlich erreicht. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die Initiative wurde vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) und der Bundesagentur für Arbeit (BA) ins Leben gerufen, um junge Erwachsene aus den Rechtskreisen des Zweiten und Dritten Sozialgesetzbuches (SGB II und III) für eine abschlussorientierte Qualifizierung zu gewinnen. In der Antwort betont die Bundesregierung, sie werde ihre Initiativen zur Nachqualifizierung in der beruflichen Weiterbildung weiter verstärken. Ziel sei es, Anfang 2016 einen Gesetzentwurf zur Stärkung der beruflichen Weiterbildung und des Versicherungsschutzes in der Arbeitslosenversicherung auf den Weg zu bringen. Damit sollen die Weiterbildungsförderung fortentwickelt und die Rahmenbedingungen für eine abschlussbezogene Weiterbildung verbessert werden, so die Regierung." Auch soll die Spätstarter-Initiative gemeinsam mit der Bundesagentur für Arbeit weitergeführt werden. (Textauszug; BIBB-Doku)

Stellenwert der beruflichen Weiterbildung in der Arbeitsförderung : Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sabine Zimmermann (Zwickau), Jutta Krellmann, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 18/5112). - 28 S. : Tab.
In: Drucksachen : Drucksachen des Deutschen Bundestages / Deutscher Bundestag. - (2015), H. Drucksache 18/5537 vom 10.6.2015
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/055/1805537.pdf [Zugriff: 22.7.2015]
Im Jahr 2014 haben rund 316.000 Menschen an einer von der Bundesagentur für Arbeit oder den Jobcentern geförderten beruflichen Weiterbildung teilgenommen. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke. Insgesamt hätten sich die Eintritte in solche Maßnahmen seit 2009 von einem krisenbedingt sehr hohen Förderniveau fast halbiert, lägen aber immer noch deutlich höher als im Jahr 2006, so die Regierung. Damals seien 264.000 Weiterbildungen gefördert worden, bei allerdings 4,5 Millionen Arbeitslosen. Im vergangenen Jahr habe die Arbeitslosenzahl bei 2,9 Millionen gelegen. Dieses Verhältnis von Arbeitslosenzahl zu den Förderungen zeige den hohen Stellenwert der beruflichen Weiterbildung in der Arbeitsmarktpolitik, heißt es in der Antwort. Aus ihr geht ferner hervor, dass 2014 insgesamt 1,3 Millionen und damit 45 Prozent aller Arbeitslosen ohne abgeschlossene Berufsausbildung waren. Die Fragesteller hatten ausgeführt, dass in den zurückliegenden Jahren trotz der Debatte um zunehmende Fachkräfteengpässe die berufliche Weiterbildung der Arbeitsförderungen einen enormen Bedeutungsverlust erlitten habe. (BIBB-Doku)       

Wirkung des Anerkennungsgesetzes : Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Rosemarie Hein, Jan Korte, Sabine Zimmermann (Zwickau), weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 18/3899). - 12 S.
In: Drucksachen : Drucksachen des Deutschen Bundestages / Deutscher Bundestag. - (2015), H. Drucksache 18/4075 vom 18.2.2015
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/040/1804075.pdf [Zugriff: 9.3.2015]
Seit dem 1. April 2012 ist das Gesetz zur Verbesserung der Feststellung und Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen in Kraft. Damit haben Menschen einen Rechtsanspruch darauf, ihre im Ausland erworbenen Berufsqualifikationen auf Gleichwertigkeit gegenüber einem deutschen Referenzberuf überprüfen und anerkennen zu lassen, um in Deutschland eine qualifikationsnahe Beschäftigung aufnehmen zu können. Die Abgeordneten der Fraktion Die Linke möchten wissen, welche Gründe die Bundesregierung für die geringe Anzahl an bisher gestellten und beschiedenen Anträgen bei den nicht reglementierten Berufen sieht. Auch interessiert die Fraktion, wie aus Sicht der Bundesregierung das Anerkennungsverfahren für Antragstellende attraktiver, einfacher und schneller gemacht werden kann - vor allem im Bereich der nicht reglementierten Berufe. Ferner fragt die Fraktion, ob der Bundesregierung Daten vorliegen, wie viele Menschen, deren im Ausland erworbene berufliche Qualifikation in Deutschland anerkannt wurde, einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachgehen. Die Bundesregierung führt in ihrer Antwort u.a. aus, dass das Anerkennungsgesetz mit insgesamt 26.500 Anträgen seit 2012 auf großes Interesse stößt. Dies läge auch daran, dass im Bereich der reglementierten Berufe die Anerkennung Voraussetzung für die Berufsausübung in Deutschland sei. (Textauszug; BIBB-Doku)

Weitere Materialien