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Rechtsgrundlagen

Rechtsgrundlagen

Hier finden Sie die Rechtsgrundlagen und geltenden Vorschriften zur Förderung von Überbetrieblichen Bildungsstätten (ÜBS) und ihrer Weiterentwicklung zu Kompetenzzentren.

Gemeinsame Richtlinien für die Förderung überbetrieblicher Berufsbildungsstätten (ÜBS) und ihrer Weiterentwicklung zu Kompetenzzentren vom 24.06.2009  Stand: 15.01.2015

Förderkonzept "Überbetriebliche Berufsbildungsstätten" des BMBF Stand: 07.05.2001

Weitere Rechtsgrundlagen:

Nebenbestimmungen für Zuwendungen auf Ausgabenbasis des Bundesministeriums für Bildung und Forschung zur Projektförderung (NABF) Stand: November 2019 (in Kraft getreten am 13. November 2019)

Nebenbestimmungen für Zuwendungen auf Ausgabenbasis des Bundesministeriums für Bildung und Forschung zur Projektförderung (NABF) Stand: August 2018

Nebenbestimmungen für Zuwendungen auf Ausgabenbasis des Bundesministeriums für Bildung und Forschung zur Projektförderung (NABF) Stand: Oktober 2017 (in Kraft getreten am: 18. April 2018)

Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung (ANBest-P) Stand: November 2016

Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung an Gebietskörperschaften und Zusammenschlüsse von Gebietskörperschaften (ANBest-GK) Stand: Juni 2019

Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung an Gebietskörperschaften und Zusammenschlüsse von Gebietskörperschaften (ANBest-GK) Stand: November 2016

Besondere Nebenbestimmungen für Zuwendungen des Bundeministeriums für Bildung und Forschung zur Projektförderung auf Ausgabenbasis (BNBest-BMBF 98) Stand: April 2006

Richtlinien für die Durchführung von Zuwendungsbaumaßnahmen (RZBau) einschließlich Baufachlicher Ergänzungsbestimmungen (ZBau) zu den Allgemeinen Verwaltungsvorschriften zu § 44 BHO und den Baufachlichen Nebenbestimmungen (NBest-Bau); Stand: August 2015